Aktuelles

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  • Bundesarbeitsgericht – Mehrurlaub nach Lebensalter ?

    Nach einer aktuellen Entscheidung des BAG gilt es ein weiteres Mal, sich  von „liebgewordenen“ Gewohnheiten des Arbeitslebens zu verabschieden:  Viele Tarifverträge knüpfen  Urlaubsansprüche an das Lebensalter ... weiterlesen

  • Arbeitsrecht : Aktuelles zu Überstunden

    In einer aktuellen Entscheidung führt das BAG seine Rechtsprechung zur Überstundenvergütung fort. Dabei bekräftigt es ein weiteres mal zwei Gesichtspunkte, die von allgemeiner Bedeutung sind. Zum einen ist dies, dass vorformulierte ... weiterlesen

  • Keine neue Düsseldorfer Tabelle 2012

    Nach einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf wird im Jahr 2012 keine neue Düsseldorfer Tabelle herausgegeben. Es gelten daher weiterhin die mit der Tabelle für das Jahr 2011 festgesetzten Unterhaltsbeträge für ... weiterlesen

  • Arbeitsrecht : Überstunden machen sich nicht immer bezahlt!

     Das Bundesarbeitsgericht hatte einen Sachverhalt zu entscheiden, der in der Praxis nicht selten anzutreffen ist: Ein Arbeitsverhältnis wird im Unfrieden beendet. Der Arbeitnehmer prüft die zurückliegende Beschäftigungszeit und stellt fest, ... weiterlesen

  • MIETRECHT : BGH-ENTSCHEIDUNG ZU DEN SUBSTANTIIERUNGSANFORDERUNGEN BEI DER GELTENDMACHUNG VON MÄNGELN AM MIETOBJEKT

    Die Klägerin, Vermieterin einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus, klagte gegen den Mieter auf rückständige Miete. Dieser berief sich auf Mietmängel. Streitig zwischen den Parteien war unter anderem, ob der Mieter die Mietmängel hinreichend ... weiterlesen

  • MIETRECHT : BGH-ENTSCHEIDUNG ZUM UMFANG EINER MODERNISIERUNGSANKÜNDIGUNG

    Die Kläger, Eigentümer eines Mehrfamilienhauses, klagten gegen den Mieter auf Duldung einer Modernisierungsmaßnahme (Heizungs- und Elektroinstallation / Balkoneinbau) nach vorangegangener Modernisierungsankündigung nach § 554 Abs. 3 Satz 1 BGB ... weiterlesen

  • Mietrecht : BGH-Entscheidung zum Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

    Die Vermieterin, Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses, klagte gegen die Mieterin einer Wohnung auf Duldung des Austausches der vorhandenen klassischen Ablesegeräte für Wärme, Warmwasser und Kaltwasser durch ein funkbasiertes Ablesesystem. ... weiterlesen

  • Neue BGH-Entscheidung zur Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen – Zulässigkeit eines Sicherheitszuschlags

    In einem Wohnraummietverhältnis können beide Vertragsparteien im Anschluss an eine Betriebskostenabrechnung die Anpassung der vereinbarten Betriebskostenvorauszahlungen auf eine angemessene Höhe verlangen, § 560 IV BGB. Die Angemessenheit ... weiterlesen

  • Neues BGH-Urteil : Ausgleichsansprüche in nichtehelichen Lebensgemeinschaften ?

    Der Entscheidung lag ein nicht seltener Sachverhalt zugrunde: Unverheiratete Lebenspartner investieren jeweils hohe Geldbeträge in den Erwerb eines Grundstücks und den Bau eines Hauses. Auch viel  eigene Arbeitsleistung  wird in die ... weiterlesen

  • BAG - Neues zum Urlaubsrecht

    Seit  geraumer Zeit hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ( EuGH ) Bewegung auch in das deutsche Urlaubsrecht gebracht. Jahrzehntealte Grundsätze der deutschen Urlaubsrechtsprechung mußten „ über Bord geworfen „ ... weiterlesen

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